Impressum & Info zum Verkäufer
ARLI GmbH Schulstr. 14 78582 Balgheim Telefon: 07424/96 06 348 e-Mail: [email protected] Geschäftsführer: Mehmet Emin ARLI Registergericht: Stuttgart HRB 750157 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE296420654 Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen WEEE-Reg-Nr. Registrierung gemäß ElektroG (WEEE) bei der Stiftung ear (elektro-altgeräte-register): DE 47920539 Informationspflichten gemäß §18 Abs. 2 Elektro- und Elektronikgerätegesetz: bmu.de/themen/wasser-ressourcen-abfall/kreislaufwirtschaft/statistiken/elektro-und-elektronikaltgeraete Hinweis gemäß Verpackungsverordnung / Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Zentek GmbH & Co. KG Batt-Reg.-Nr. Registrierung gemäß BattG bei der Stiftung ear (elektro-altgeräte-register): DE65881034 Die Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten der EU ist unter folgendem Link erreichbar: ec.europa.eu/consumers/odr Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgege-benen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesys-tem der Zentek GmbH & Co. KG (Kundennummer: 5617847) angeschlossen. Weitere Infor-mationen finden Sie auf der Website der Zentek GmbH & Co. KG Die Firma ARLI GmbH verpflichtet sich hiermit im Rahmen dieser Selbstbescheinigung gem. Art. 30 Abs. 1 lit. e DSA, Ausschließlich Produkte und Dienstleistungen anzubieten, die den geltenden Vorschriften des Unionsrechts entsprechen.
- Als Verkäufer verpflichten wir uns, dass wir nur Produkte oder Dienstleistungen anbieten, die den geltenden Vorschriften des Unionsrechts entsprechen. Als Verkäufer müssen Sie sicherstellen, dass die von Ihnen verkauften Produkte rechtskonform sind und sämtlichen gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Der Digital Services Act verpflichtet uns als Marktplatz-Betreiber, von Ihnen eine Selbstbescheinigung einzuholen, in der Sie sich verpflichten, nur Produkte oder Dienstleistungen anzubieten, die den geltenden Vorschriften des Unionsrechts entsprechen, und diese auch auf unserer Marktplatz-Website zu veröffentlichen (s. Art. 30 DSA). Nicht abschließende Beispiele für derartige Pflichten sind CE-Kennzeichnungen, EEK-Label, Melde- und Informationspflichten aus EU-Verordnungen.
- Entsorgung von Elektrogeräten (WEEE) Die europäische WEEE-Richtlinie (Waste Electrical and Electronic Equipment) wurde zur Reduktion von Elektronikschrott erschaffen. Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen ihre Produkte mit einem speziellen Symbol kennzeichnen und kostenlos zurücknehmen. Elektronikschrott ist nicht mit dem Hausmüll zu entsorgen, sondern getrennt über die lokalen Abfallentsorger an entsprechenden Sammel- und Rückgabesystemen abzugeben. ARLI GmbH stellt sich der Verantwortung und sorgt für eine umweltverträgliche Entsorgung von Altgeräten und elektronischem Schrott. Wir sind unter der Nummer DE47920539 bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) angemeldet und Mitglied im Rücknahmesystem von der Zentek Services GmbH & Co. KG, Kundenummer 1311897.
- Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) § 1 Geltungsbereich 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen durch Verbraucher und Unternehmer über den Shop der ARLI GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Mehmet Emin ARLI, (nachfolgend „ARLI GmbH“ oder „wir“ genannt) auf MediamarktSaturn Marketplace. Sie gelten nicht für Transaktionen von der ARLI GmbH auf anderen Websites oder Handelsplattformen. 1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 1.3 Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. § 2 Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit: ARLI GmbH Schulstr. 14 78582 Balgheim Tel.: 07424/96 06 348 Email: [email protected] Geschäftsführerin: Mehmet Emin ARLI Registergericht: Stuttgart Registernummer: HRB 750157 Umsatzsteuer-ID: DE296420654 § 3 Vertragsschluss, Vertragsgegenstand 3.1 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Je nach verwendeter Bildschirmauflösung können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels. 3.2 Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die jeweiligen Artikel mit dem Verkäufer ab. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Bestellprozess mittels des Warenkorbsystems abzuschließen. Der Eingang der Bestellung wird von MediamarktSaturn unverzüglich per E-Mail bestätigt. Außer bei der Zahlungsart Vorkasse stellt dies lediglich eine Empfangsbestätigung dar, die Sie über den Eingang der Bestellung informieren soll. Die Empfangsbestätigung stellt jedoch noch keine Vertragsannahme der ARLI GmbH dar. Die Angebotsannahme erfolgt erst mittels schriftlicher Auftragsbestätigung oder indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Nur bei der Zahlungsart Vorkasse ist bereits mit Versand der Bestellbestätigung der Vertrag geschlossen. 3.2.1 Bestellung über den Warenkorb: Der Kunde kann den/die gewünschten Artikel mit Klick auf den Button „In den Einkaufswagen“ in seinen virtuellen Warenkorb legen. Bei Bestellungen über das Warenkorbsystem hat der Kunde bis zur Bestätigung der Bestellung durch Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ die Möglichkeit, seine Eingaben mittels der üblichen Tastatur- und Mausbefehle zu ändern, zu löschen oder die Bestellung abzubrechen. Klickt der Kunde auf „Zur Kasse gehen", wird der eigentliche Bestellprozess eingeleitet. Sofern der Kunde nicht in seinem MediamarktSaturn-Konto eingeloggt ist, wird er aufgefordert, sich einzuloggen. Sofern der Kunde noch kein MediamarktSaturn-Konto hat, wird die Möglichkeit zur Eröffnung eines Kontos geboten. Der Kunde wird durch das Warenkorbsystem durch den Bestellvorgang geleitet. Mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. 3.3 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von ARLI GmbH versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAMFiltern sicherzustellen, dass alle von ARLI GmbH oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. 3.4 Der Vertragstext wird bei ARLI GmbH nicht gespeichert. Über sein MediamarktSaturn- Konto kann der Kunde seine letzten Bestellungen einsehen. § 4 Vertragssprache Die Vertragssprache ist Deutsch. § 5 Liefer- und Versandbedingungen 5.1. Lieferfristen und Liefertermine ergeben sich aus den Angaben in der jeweiligen Produktbeschreibung oder im Bestellvorgang. Sofern der Kunde mehrere Produkte bestellt, können unterschiedliche Lieferzeiten gelten. Diese ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. 5.2. Die Ware kann nicht selbst abgeholt werden. Die Lieferung erfolgt ausschließlich im Versandweg. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei MediamarktSaturn hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. 5.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an ARLI GmbH oder einen von ARLI GmbH beauftragten Dritten zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. § 6 Preise und Zahlungsbedingungen 6.1 Alle Preise im MediamarktSaturn-Shop der ARLI GmbH sind Endpreise in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten werden vor Abschluss des Bestellvorgangs auf der jeweiligen Seite des Angebots von ARLI GmbH gesondert ausgewiesen. Die Mehrwertsteuer wird auf den Rechnungen separat ausgewiesen. 6.2 Die Zahlungen erfolgen direkt an MediamarktSaturn. Informationen zu den Zahlungsbedingungen kann der Kunde unter https://www.mediamarkt.de/de/shop/service/zahlungsmoeglichkeiten.html einsehen. 6.3 Die Ware wird erst versendet, wenn die Zahlung bei MediamarktSaturn als „erfolgt“ angezeigt wird. § 7 Eigentumsvorbehalt 7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der ARLI GmbH. 7.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: ARLI GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt er jedoch – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an ARLI GmbH im Voraus ab. ARLI GmbH nimmt diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, ARLI GmbH darf die Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. § 9 Haftung 9.1 Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie unsere Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der ARLI GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet ARLI GmbH nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 9.2 Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ARLI GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 9.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt. § 10 Mängelansprüche 10.1 Bei allen Waren aus dem Onlineshop der ARLI GmbH bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. 10.2 Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist - abweichend von der gesetzlichen Regelung - ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für a) Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für sonstige Schadensersatzansprüche, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch ARLI GmbH oder einen Erfüllungsgehilfen der ARLI GmbH beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erfordert und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten), c) Wenn ARLI GmbH den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat, d) für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. In den in den Ziffern a) bis d) genannten Fällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung. 10.3 Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gilt abweichend von 10.1 und 10.2: Die Mängelansprüche des Unternehmers verjährt innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe der Ware. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 10.4 Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware, die in den Vertrag mit einbezogen werden, nur die Angaben der ARLI GmbH und die Produktbeschreibungen des Herstellers. 10.5 Sofern die gelieferte Ware mangelhaft im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen ist, behält sich ARLI GmbH gegenüber Unternehmern die Wahl der Nacherfüllung (Nachbesserung durch Beseitigung des Mangels, Ersatzlieferung durch Lieferung einer mangelfreien Sache) vor. § 11 Transportschäden 11.1 Ist der Kunde Verbraucher, gilt folgendes: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so soll der Verbraucher diese Fehler möglichst sofort beim Zusteller reklamiert und unverzüglich Kontakt zu ARLI GmbH aufgenommen werden. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Verbrauchers und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Allerdings kann mit Hilfe der Reklamation die ARLI GmbH ihre eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen. 11.2 Ist der Kunde Unternehmer, gilt folgendes: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Unternehmer über, sobald ARLI GmbH die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlässt der Unternehmer die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls ARLI GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen hat. § 12 Beschwerdeverfahren Die Europäische Kommission stellt unter dem folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ § 13 Schlussbestimmungen 13.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder als öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen ARLI GmbH und dem Kunden der Sitz der ARLI GmbH, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. 13.2. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird. B. Verbraucherinformationen Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren der ARLI GmbH auf MediamarktSaturn: Inhaltsangabe 1. Identität des Verkäufers 2. Beschwerdeverfahren 3. wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung 4. Zustande kommen des Vertrages, technische Schritte 5. Eingabefehler 6. Preise, Zahlung 7. Speicherung des Vertragstextes 8. Sprachen, die dem Vertragsschluss zur Verfügung stehen 9. Datenschutz Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin, soweit Sie beim Besuch des MediamarktSaturn-Shops der ARLI GmbH Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, weisen wir Sie auf Folgendes hin: 1. Ihr Vertragspartner ist: ARLI GmbH Schulstr. 14 78582 Balgheim Tel.: 07424/96 06 348 Email: [email protected] Geschäftsführerin: Mehmet Emin ARLI Registergericht: Stuttgart Registernummer: HRB 750157 Umsatzsteuer-ID: DE296420654 2. Die Europäische Kommission stellt unter dem folgendem Link eine Plattform zur Online- Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ 3. Die wesentlichen Eigenschaften, Beschaffenheiten und sonstigen Merkmale der von der ARLI GmbH angebotenen Waren können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des jeweiligen Angebots entnehmen. 4. Die Präsentation von Waren in dem MediamarktSaturn-Shop der ARLI GmbH erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen der ARLI GmbH dar. Verträge über Warenlieferungen zwischen Ihnen und der ARLI GmbH kommen über MediamarktSaturn Marketplace vielmehr wie folgt zustande: Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Anschluss eines Kaufvertrags über die jeweiligen Artikel mit dem Verkäufer ab. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Bestellprozess mittels des Warenkorbsystems abzuschließen. Der Eingang der Bestellung wird von MediamarktSaturn unverzüglich per E-Mail bestätigt. Außer bei der Zahlungsart Vorkasse stellt dies lediglich eine Empfangsbestätigung, die Sie über den Eingang der Bestellung informieren soll, jedoch noch keine Vertragsannahme der ARLI GmbH dar. Die Angebotsannahme erfolgt erst mit Versand einer Auftragsbestätigung oder indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Nur bei der Zahlungsart Vorkasse ist bereits mit Versand der Bestellbestätigung der Vertrag geschlossen. Bestellung über den Warenkorb Der Kunde kann den/die gewünschten Artikel mit Klick auf den Button „In den Einkaufswagen“ in seinen virtuellen Warenkorb legen. Bei Bestellungen über das Warenkorbsystem hat der Kunde bis zur Bestätigung der Bestellung durch Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ die Möglichkeit, seine Eingaben mittels der üblichen Tastatur- und Mausbefehle zu ändern, zu löschen oder die Bestellung abzubrechen. Klickt der Kunde auf „Zur Kasse gehen", wird der eigentlich Bestellprozess eingeleitet. Sofern der Kunde nicht in sein MediamarktSaturn-Konto eingeloggt ist, wird er aufgefordert, sich einzuloggen. Sofern der Kunde noch kein MediamarktSaturn-Konto hat, wird die Möglichkeit zur Eröffnung eines Kontos geboten. Der Kunde wird durch das Warenkorbsystem durch den Bestellvorgang geleitet. Mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. 5. Bei Bestellungen über das Warenkorbsystem hat der Kunde bis zur Bestätigung der Bestellung durch Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ die Möglichkeit, seine Eingaben mittels der üblichen Tastatur- und Mausbefehle zu ändern, zu löschen oder die Bestellung abzubrechen. 6. Alle Preise in Angeboten der ARLI GmbH auf MediamarktSaturn Marketplace sind Endpreise in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten werden vor Abschluss des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen. Der Kaufpreis für Warenlieferungen der ARLI GmbH wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlungen erfolgen direkt an MediamarktSaturn. Informationen zu den Zahlungsbedingungen kann der Kunde unter https://www.mediamarkt.de/de/shop/service/zahlungsmoeglichkeiten.html einsehen. Die Ware wird erst versendet, wenn die Zahlung bei MediamarktSaturn als „erfolgt“ angezeigt wird. Die Ware wird nach Zahlungseingang an den Kunden gesendet. 7. Der Vertragstext wird bei ARLI GmbH nicht gespeichert. Über sein MediamarktSaturn Konto kann der Kunde seine letzten Bestellungen einsehen. 8. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. 9. Wir möchten Sie nachfolgend über den Umgang mit Ihren Daten informieren: ARLI GmbH legt großen Wert auf den Schutz der Daten ihrer Kunden. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde der ARLI GmbH von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Die E-Mailadresse des Kunden wird ausschließlich für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenüber ARLI GmbH jederzeit widerrufen. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Für die Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten ggf. an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. Auch behält ARLI GmbH sich die Datenverwendung für gesetzlich erlaubte Datenverwendungen vor, die wie folgt aussehen können: Datenweitergabe zur Vertragserfüllung (wie bereits oben erwähnt) Zur Vertragserfüllung gibt ARLI GmbH die Daten des Kunden an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt ARLI GmbH die hierfür erforderlichen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den vom Kunden im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsdienst wie z.B. Paypal). Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
- Datenschutzerklärung des Verkäufers Datenschutzrichtlinie Informationen zum Datenschutz 1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen 1.1 Wir freuen uns, dass Sie unseren MMS E-Commerce GmbH (nachfolgend „Website“) besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. 1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist ARLI GmbH, Schulstr. 14, 78582 Balgheim, Deutschland, Tel.: 07424/96 06 348, E-Mail: [email protected]. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. 2) Kontaktaufnahme Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. 3) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung 4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt. 4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. 4) Rechte des Betroffenen 4.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren: - Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen; - Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten; - Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen; - Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden. - Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist; - Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt; - Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie - unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs - das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes. 4.2 WIDERSPRUCHSRECHT WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT. WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN. MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN. 5) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.