Impressum & Info zum Verkäufer
Krug & Priester GmbH & Co. KG Simon-Schweitzer-Straße 34 D 72336 Balingen (Germany) Telefon +49 (0) 7433-269-0 Fax +49 (0) 7433-269-200 [email protected] Sitz Balingen KG: Registergericht Stuttgart HRA 410147 PhG Priester GmbH: Registergericht Stuttgart HRB 410079 USt-IdNr.: DE 144841449 WEEE-Reg.-Nr.: DE 12444871 Geschäftsführung: Dr. Ralf Krohn, Daniel Priester
Telefonnummer: +49 7433269356
E-mail: [email protected]
- Als Verkäufer verpflichten wir uns, dass wir nur Produkte oder Dienstleistungen anbieten, die den geltenden Vorschriften des Unionsrechts entsprechen. Als Verkäufer müssen Sie sicherstellen, dass die von Ihnen verkauften Produkte rechtskonform sind und sämtlichen gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Der Digital Services Act verpflichtet uns als Marktplatz-Betreiber, von Ihnen eine Selbstbescheinigung einzuholen, in der Sie sich verpflichten, nur Produkte oder Dienstleistungen anzubieten, die den geltenden Vorschriften des Unionsrechts entsprechen, und diese auch auf unserer Marktplatz-Website zu veröffentlichen (s. Art. 30 DSA). Nicht abschließende Beispiele für derartige Pflichten sind CE-Kennzeichnungen, EEK-Label, Melde- und Informationspflichten aus EU-Verordnungen.
- 1. Geltungsbereich 1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Krug & Priester GmbH & Co. KG, Sitz Balingen, eingetragen im Handelsregister des Registergerichts Stuttgart, HRA 410147,(nachfolgend „IDEAL“) und dem Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) für Geschäfte im Onlineshop unter https://shop.ideal.de gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Unser Onlineshop richtet sich ausschließlich an Verbraucher. 1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich; Vertragssprache ist deutsch 2. Vertragspartner, Korrekturmöglichkeiten, Bestellablauf 2.1Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Krug & Priester GmbH & Co. KG. Das im IDEAL Onlineshop präsentierte Warensortiment (Geräte, Zubehöre und Reinigungsmittel für private Anwender) ist freibleibend und stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. 2.2 Mit Einstellung der Produkte in den IDEAL Onlineshop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Kunde kann unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde durch Anklicken des Bestellbuttons „Zahlungspflichtig bestellen“ das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annimmt. Der Kunde ist an sein Angebot fünf (5) Tage beginnend ab Absendung der Bestellung (Anklicken des Buttons „Kaufen“) gebunden. 2.3 Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Der Kunde erhält nach Abgabe der Bestellung per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt (Bestellbestätigung). 3. Vertragsschluss 3.1 Diese automatische Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei IDEAL eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Ware an den Kunden versendet wird. Vor dem Versand der Ware erhält der Kunde per E-Mail eine Versandbestätigung, welcher die Rechnung beigefügt ist. 3.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde ausdrucken oder speichern. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde ebenfalls unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern oder ausdrucken und im Übrigen unter „shop.ideal.de“ einsehen. 3.3 Hat der Kunde als Gast seine Bestellung ausgeführt und kein Benutzerkonto erstellt, kann der Vertragstext vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Internetseite von IDEAL abgerufen werden. 3.4 IDEAL ist berechtigt, die Bestellung auf die haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen. 3.5 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen. 4. Widerrufsrecht Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Hierüber informiert IDEAL nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt: 4.1 Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Krug & Priester GmbH & Co. KG, Simon-Schweitzer-Str. 34, D 72336 Balingen, Telefon: +49 (0)7433 2690, Fax: +49 (0)7433 269200, E-Mail: [email protected] ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 4.2 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 4.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht: Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln. Ende der Widerrufsbelehrung 5. Preise, Versandkosten Bei den im Onlineshop von IDEAL genannten Preisen handelt es sich um Endpreise in EURO (einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) zzgl. Versandkosten. Für den Versand fallen für den Kunden Versandkosten in Höhe von 5,95 € an. Die Kosten für den Versand werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt. Ab einem Bestellwert von 50,00 € erfolgt der Versand versandkostenfrei. Sollte eine Versendung in mehreren Teillieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet. Alle Preise beinhalten eine Mehrwertsteuer von 19% 6. Bezahlung, elektronische Rechnung 6.1 In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Kreditkarte: Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet. PayPal: Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Giropay: Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite Ihrer Bank weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Giropay bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durchgeführt und Ihr Konto belastet. 6.2 Der Kunde stimmt hiermit zu, dass IDEAL berechtigt ist, die Rechnung als elektronische Rechnung (Rechnung, die in einem elektronischen Format ausgestellt und empfangen wird, z.B. als PDF-Dokument) per E-Mail an den Kunden zu senden. IDEAL kann nach eigenem Ermessen die Rechnung auch auf Papier an den Kunden übersenden. 7. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum von IDEAL. 8. Lieferbedingungen 8.1 Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Wir liefern nicht an Packstationen. 8.2 IDEAL ist in zumutbarem Umfang zur Teillieferung berechtigt. 8.3 Falls IDEAL ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist IDEAL dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt. Das Widerrufsrecht des Kunden und die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. 9. Transportschäden Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 10. Gewährleistung und Garantien Wir haften für Sach- und Rechtsmängel des Liefergegenstandes nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferungen oder Rügen wegen offensichtlicher Mängel sind uns unverzüglich nach Ablieferung des Liefergegenstandes innerhalb von sieben Tagen anzuzeigen, anderenfalls gilt der Liefergegenstand als genehmigt, es sei denn, uns fällt Arglist zur Last. Versteckte Mängel sind unverzüglich innerhalb von acht Tagen nach deren Entdeckung durch den Besteller zu rügen. Unsere Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel beschränkt sich der Sache nach auf Nacherfüllung und zeitlich auf einen Zeitraum von 24 Monaten. Ist der Besteller Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts beschränkt sich unsere Gewährleistung zeitlich auf einen Zeitraum von 12 Monaten ab Ablieferung. Ansprüche auf Schadensersatz statt Erfüllung bzw. Aufwendungsersatz bei verweigerter bzw. erfolgloser Nacherfüllung bestimmen sich nach Ziffer 9. Eine Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz statt Erfüllung bzw. Aufwendungsersatz sind ausgeschlossen, wenn nur ein unerheblicher Mangel vorliegt. Der Besteller hat uns auf seine Gefahr den mangelhaften Liefergegenstand zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu übersenden. Ersetzte Liefergegenstände oder Teile hiervon gehen in unser Eigentum über bzw. verbleiben in unserem Eigentum. Durch die Nacherfüllung verlängert sich die Gewährleistungsfrist nicht. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere wegen Verletzungen von Personen, für Schäden an Gütern, die nicht Vertragsgegenstand sind oder für Gewinnentgang, Folgekosten etc bestimmen sich nach Ziffer 11. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf die Eignung des Liefergegenstandes für den vom Besteller vorgesehenen, vom Üblichen abweichenden Verwendungszweck, soweit dieser nicht schriftlich vereinbart worden ist. 11. Haftung 11.1 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt - bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung - bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder - soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. 11.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. 11.3 Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz nach § 284 BGB. 11.4 Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. 12. Gutscheine, Einlösung, Rückgaberecht 12.1 Aktionsgutscheine: Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die IDEAL im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgibt. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. IDEAL behält sich vor die Gültigkeit eines Aktionsgutscheines von einem Mindestbestellwert abhängig zu machen. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. Sollte der Kunde bei seinem Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behält sich IDEAL vor, dem Kunden den ursprünglichen Preis der Ware, die der Kunde behalten hat, zu berechnen, falls – aufgrund des Widerrufs des Kunden – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionsgutscheines fällt oder diesem entspricht. 13. Minderjährige Das Warenangebot im Onlineshop von IDEAL richtet sich ausschließlich an volljährige Kunden. 14. Streitbeilegung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (sog. „OS-Plattform“) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen in direktem Austausch mit Ihnen zu klären und nehmen daher nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. 15. Besonderheiten für den elektronischen Vertragsabschluss 15.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IDEAL für den shop.ideal.de können durch Anklicken des Links „AGB“ (am unteren Bildschirmrand des Online-Shops) während des gesamten Bestellvorgangs aufgerufen und ausgedruckt werden. 15.2 Der Kunde kann sich, bevor er in den Bestellprozess wechselt, jederzeit einen Überblick über den Warenkorb verschaffen. Dazu kann das Einkaufswagen-Symbol betätigt werden. 15.3 Die Anlage eines Kundenkontos bietet den Kunden die Möglichkeit kundenseitige Bestelldaten (z.B. Lieferadresse, Rechnungsanschrift, Zahlungsdaten) bei Folgebestellungen nicht erneut angelegt werden müssen. Zudem können registrierte Kunden Bestellinformationen (z.B. aktuelle bestätigte Bestellungen) in ihrem persönlichen Kundenkonto einsehen. 15.4 Die Adress- und Lieferdaten des Kunden müssen nach Prüfung des Warenkorbes im Rahmen des Bestellvorgangs abgegeben werden. Eingabefehler können jederzeit vom Kunden berichtigt werden. 15.5 Die Möglichkeit, den Bestellvorgang durch Schließen des Fensters abzubrechen, besteht während des gesamten Bestellvorgangs. 15.6 Erst durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ wird die Bestellung an IDEAL weitergeleitet. 15.7 Zusammen mit der Eingangsbestätigung erhält der Kunde zugleich eine Zusammenfassung seiner Bestellung einschließlich weiterer Informationen, insbesondere der Vertragsbedingungen. Der Kunde wird gebeten, diese Informationen zu speichern oder auszudrucken, da eine solche geschlossene Zusammenstellung der Vertragsbedingungen in dieser Form von IDEAL nicht gespeichert wird und somit dem Kunden danach nicht mehr zugänglich ist. 15.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 16. Anwendbares Recht, Schlussbestimmungen Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der zwischen IDEAL und dem Kunden geschlossene Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. 17. Datenschutz Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden incl. der Vertragsdaten (z.B. Bestell-, Liefer-, Rechnungs- und Zahlungsinformationen) beachtet IDEAL die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung die unter Datenschutzerklärung abgerufen werden kann.
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